Tag Archives: Zensur

Übt die T-Kom schon Zensieren?

— eben gesehen und an Zensur gedacht.

Was soll das denn? Ich finde das mindestens sehr aufdringlich. Da ist bald ein anderer Nameserver fällig.

(Oder verstehe ich das komplett falsch?)

Chapeau 1&1, kein Verstecken statt Bestrafen!

Heute Vormittag haben ja der wachsame Herr Ziercke vom BKA und unsere telegene Bundesfamilienministerin mit 5 großen Providern einen Vertrag über ein Internetzensürchen geschlossen.

Wenige große Provider waren mutig genug, sich dieser skrupellosen Wahlkampfaktion zu entziehen, u.a. Freenet und 1&1, deren Pressesprecher in der SZ seine Bestürzung über das Vorgehen der fauchenden Ministerin darlegt.

Der Forderung …

Zensur, grundsätzlich betrachtet

Das aktuelle Thema Internetzensur finde ich extrem spannend. Einerseits heißt’s ganz klar in Artikel 5 GG: “Eine Zensur findet nicht statt”.

Mit Zensur wiederum ist laut Wikipedia das Kontrollieren oder Unterdrücken unerwünschter Inhalte gemeint.

Damit wäre der Fall eigentlich klar: Der von-der-Leyen-Schäublesche Internetfilter ist verfassungswidrig.

Andrerseits ist laut §184d StGB und §184b StGB auch die Verbreitung “durch …

Fwd: Internetzensur: Die grossen Lügen der Ursula von der Leyen

Die Kinderschutzorganisation Carechild bezichtigt Ministerin von der Leyen der Lüge – u.A. in einem Interview in der “Radiowelt am Mittag” heute auf Bayern2.

Besonders geschmacklos finde ich nicht, daß Fr. von der Leyen Einwände gegen ihr Vorgehen als “unterirdisch” bezeichnet und damit als ausgeräumt ansieht, sondern nichts dafür unternimmt gegen die Produzenten und Verbreiter strafrechtlich …